SP-Bezirk Andelfingen

Die SP-Bundeshausfraktion hat an ihrer heutigen Sitzung Hearings mit den vier Kandidatinnen der SP für die Bundesratswahl vom 22. September durchgeführt und das Ticket für den frei werdenden Bundesratssitz der SP bestimmt. Die SP-Fraktion schlägt Ständerätin Simonetta Sommaruga und Nationalrätin Jacqueline Fehr zur Wahl vor. Damit stehen der Vereinigten Bundesversammlung zwei hochkarätige und äusserst versierte Politikerinnen zur Verfügung, welche zweifelsfrei die Kompetenz und die Erfahrung mitbringen, welche für die Amtsausführung als Bundesrätin nötig sind.

Die Geschäftsleitung der SP hat im Rahmen ihrer heutigen ausserordentlichen Sitzung Hearings mit den vier Kandidatinnen der SP für die Bundesratswahl vom 22. September durchgeführt. Es waren dies die ersten Befragungen der vier Kandidatinnen Hildegard Fässler, Jacqueline Fehr, Eva Herzog und Simonetta Sommaruga durch ein Parteigremium. Thematisiert wurden insbesondere die persönliche Motivation für den Bundesrat, die politische Auffassung und Prioritäten sowie die jeweilige Beziehung zur Partei.

Die SP-Kantonalparteien hatten bis gestern Abend Gelegenheit, ihre Nominationen zu Handen der Geschäftsleitung und der SP-Bundeshausfraktion anzumelden. Bis zum Ablauf der Frist stellten sich mit der Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga, der Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr, der St. Galler Nationalrätin Hildegard Fässler sowie der Basler Regierungsrätin Eva Herzog vier hochkarätige und fachlich überaus kompetente Persönlichkeiten zur Verfügung. Die SP freut sich sehr über diese Nominationen und dankt den Kandidierenden für ihre Bereitschaft. Sie werden sich in den kommenden Tagen im Rahmen von Hearings der SP-Geschäftsleitung und der SP-Bundeshausfraktion präsentieren.

Die 4. Revision der Arbeitslosenversicherung schont Topverdienende und bestraft Normal- und Kleinverdienende durch höhere Beiträge und weniger Leistungen - und das ausgerechnet in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Nach Ansicht der Grünen, der SP Schweiz, der EVP und der CSP werden mit der Vorlage die Schulden auf unseriöse Weise abgebaut, die Arbeitslosen bestraft und die Kosten auf Kantone und Gemeinden abgewälzt. Das muss bei der Abstimmung am 26. September 2010 unbedingt verhindert werden.

Drei Tage vor Ablauf der Meldefrist für Kandidaturen hat sich der Fraktionsvorstand der SP zu einer ersten Besprechung getroffen, um verfahrenstechnische Fragen zu klären, eine erste Würdigung der bereits bekannten Kandidaturen vorzunehmen sowie insbesondere die generelle Ausgangslage der Bundesratswahlen vom 22. September zu diskutieren. Der Fraktionsvorstand ist sehr erfreut, dass sich bis jetzt vier hervorragende Kandidatinnen gemeldet haben.