SP Weinland: Parole zur KSW AG

Das Kantonsspital Winterthur (KSW) ist heute ein höchst erfolgreiches Spital, das für rund 250’000 Menschen im Norden des Kantons die medizinische Grundversorgung garantiert. Es erbringt qualitativ hochstehende Leistungen und wirft dabei sogar ganz anständig Gewinn ab. Nach dem Willen der Regierung und der bürgerlichen Parteien soll das KSW nun privatisiert und in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden. Als AG wird das KSW primär auf Gewinn getrimmt werden; nach nur fünf Jahren sollen die Aktien frei an Privatinvestoren verkauft werden können; nahöstliche Staatsfonds und internationale Spitalkonzerne wie die Hirslandengruppe in südafrikanischem Besitz stehen Gewehr bei Fuss; sie werden alles daran setzen, in Winterthur nur noch rentable Behandlungen durchzuführen und weniger lukrative Bereiche wie die Geburtshilfe oder die Altersmedizin abzustossen. Die Erfahrungen mit Privatspitälern zeigen zudem schon heute, dass allgemein versicherte Patienten damit rechnen müssen gegenüber Zusatzversicherten benachteiligt zu werden, weil nur mit Privatpatienten wirklich Gewinne erzielt werden können.

Nichts spricht dagegen, den Spitälern etwas mehr Spielraum zuzugestehen. Eine KSW-AG im Mehrheitsbesitz des Kantons wäre eine durchaus akzeptable Lösung. Nicht in Frage kommt aber, ein für die Grundversorgung so wichtiges Spital vollständig aus der demokratischen Kontrolle zu entlassen und an einseitig proftiorientierte Privatinvestoren zu verkaufen. Das KSW gehört heute dem Zürcher Volk; ein Nein am 21. Mai sorgt dafür, dass das auch so bleibt.

Markus Späth, Kantonsrat, Fraktionspräsident SP, Feuerthalen